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Impressum
Gesetzliche Angaben
| Nummer der Registereintragung: | (Keine) |
| Angabe des Registergerichts: | (Keine) |
| Umsatzsteuer-Identnummer: | 202/5054/2578 |
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3. Urheberrechte
3.1 Urheber- und Leistungsschutzrechte
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3.2 Urheber- und Kennzeichenrecht
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4. Datenschutz
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Quelle:
Nr. 8.1. der AGB von Google Analytics
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4.4 Auskunftsrecht
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5. Besondere Nutzungsbedingungen
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6. Beschwerde bei Copyright-Verletzung
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6.1 Bitte Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt !
Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieses Onlineportals fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoss gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen. Hinsichtlich der Inhalte in den bereitgestellten Mitglieder- und Partneraccounts nehmen wir als Diensteanbieter die Haftungsprivilegien nach § 5 Nr. 3 TDG bzw. nach § 11 TDG in Anspruch.
7. Deeplinks
Der BGH hat in dem Urteil v. 17.07.2003 (Az: I ZR 259/00; Pressemitteilung 96/03) entschieden, daß das Setzen sog. Deeplinks nicht gegen die urheberrechtlichen Befugnisse der verlinkten Anbieter verstößt. Auch eine unlautere Ausbeutung der Leistungen der Anbieter durch das Setzen von Deeplinks wurde abgelehnt.
8. ForcePunkte
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Quelle: Juraforum.de - Disclaimer, Gesetze, Urteile, Lexikon, Rechtsanwälte & Steuerberater | Webhosting
